Grüne Netzpolitik (Part II)

Neben der gestrigen ersten Saisonniederlage meiner Eintracht (schmerzt nicht so doll), der weiterhin offenen Frage, wer „Wetten, dass…?“-Nachfolger Thomas Gottschalks wird (die Klitschkos, Loddar Maddäus?) und der Freude, dass ein sportiver Tag in der Natur ansteht, gibt es ein Thema, das es heute zu beobachten gilt.

Es lag sicher nicht an meinen über 100 eMails, die ich vergangenen Donnerstag an diverse Kreisverbände und Abgeordentenbüros der GRÜNEN geschickt habe, um meine Meinung über den Leitantrag zur Netzpolitik mitzuteilen: Die Fassung, über die heute im Rahmen der Bundesdelegierten-konferenz entschieden werden soll, wurde teilweise entschärft. Augenscheinlich ist der interne Widerstand insbesondere gegen die im Grundsatzprogramm geplante Reformierung des Urheber-rechts so gross, dass der Leitantrag nicht ohne Weiteres abgenickt werden wird. Es ist sowieso verwunderlich, dass die Antragsteller ihre eigene Klientel aus den Augen verloren und mit dem Entwurf einer neuen Netzpolitik verärgert haben.

Bleibt abzuwarten, wie die Diskussion und Abstimmung über den Leitantrag am heutigen Tage ausfallen wird. Wir bleiben dran…

(Nachtrag am späten Abend: Tatsächlich wurde auf der Delegiertenkonferenz speziell über die Vorschläge zur Änderung des Urheberrechts anscheinend erhitzt debattiert. Der Leitantrag wurde nicht in der vorgesehenen Fassung bestätigt; die Kritik aus den Kreativbranchen sorgte für eine mildere Ausführung, die jedoch weiterhin genügend Anlass zum Protest bietet.)

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